Impressumspflicht auf Instagram, TikTok, YouTube und Co.

Es gibt zwei Vorschriften, und sie haben unterschiedliche Schwellen. Das wird leicht übersehen.

§ 5 DDG: geschäftsmäßig, in der Regel gegen Entgelt

§ 5 Abs. 1 DDG verlangt die Angaben von Diensteanbietern „für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene digitale Dienste". Geschäftsmäßig heißt: auf Dauer angelegt und planmäßig, mit der Absicht, das zu wiederholen. Gewinn musst Du damit nicht machen. Ein Kanal, den Du seit einem Jahr bespielst und über den Du Kooperationen annimmst, ist geschäftsmäßig, auch wenn er im ersten Jahr nichts abgeworfen hat.

Verlangt werden nach § 5 Abs. 1 DDG unter anderem:

1. Name und Anschrift, unter der Du niedergelassen bist. Bei juristischen Personen zusätzlich Rechtsform und Vertretungsberechtigter (Nr. 1).
2. Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme, einschließlich einer E-Mail-Adresse (Nr. 2).
3. Register und Registernummer, wenn Du eingetragen bist (Nr. 4).
4. Aufsichtsbehörde, wenn Deine Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf (Nr. 3), sowie Angaben zu Kammer und Berufsbezeichnung bei reglementierten Berufen (Nr. 5).
5. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, wenn Du eine hast (Nr. 6).

Was jede dieser Nummern genau bedeutet, steht unter die acht Nummern des § 5 DDG; Kammer und Berufsbezeichnung erklärt Kammerangaben für Freiberufler.

Der Punkt, an dem viele Creator hängen bleiben, ist Nummer 1. Die Anschrift muss eine sein, unter der Dich Post und Zustellungen erreichen, auch von jemandem, der Dich verklagen will. Für das Impressum hat das OLG Frankfurt am Main eine Briefkastenanschrift genügen lassen, unter der Zustellungen möglich sind (6 U 150/19). Was das genau heißt, steht unter Ladungsfähige Anschrift: Bedeutung und Beispiele und im Detail in der Besprechung des einschlägigen Urteils unter BGH-Urteil V ZR 210/22 zur Weiterleitungsadresse.

§ 18 MStV: die niedrigere Schwelle

§ 18 Abs. 1 MStV verpflichtet Anbieter von Telemedien, „die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen", dieselben Grundangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Das ist deutlich weiter gefasst als „geschäftsmäßig". Ein Kanal, auf dem Du Deine Meinung zu Zeitgeschehen veröffentlichst und der klar über den Familienkreis hinausgeht, fällt darunter, auch ohne einen Cent Umsatz.

Kommt eine journalistisch-redaktionelle Gestaltung dazu, greift § 18 Abs. 2 MStV. Dann musst Du zusätzlich einen Verantwortlichen mit Namen und Anschrift benennen. Diese Person muss nach § 18 Abs. 2 Satz 3 MStV ihren ständigen Aufenthalt im Inland haben, unbeschränkt geschäftsfähig sein, unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden können und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht durch Richterspruch verloren haben. Bei einem Ein-Personen-Kanal bist Du selbst der Verantwortliche und trägst denselben Namen zweimal ins Impressum.

Merke Dir die Reihenfolge: Fast jedes öffentliche Profil erfüllt § 18 MStV. Nur ein Teil davon erfüllt zusätzlich § 5 DDG. Wer nach dem DDG prüft und dabei „nein" herausbekommt, ist noch nicht fertig.

Für Profile, Kanäle und Websites reicht das Impressum-Paket für 7,90 € netto im Monat. Enthalten sind die c/o-Adresse mit Empfangsvollmacht für Impressum, Datenschutzerklärung und Social-Media-Profile ohne Begrenzung der Projekte, die Entgegennahme der Post über unseren Briefkasten mit Bearbeitung mindestens einmal pro Woche, ein kostenloses Foto jedes Umschlags per E-Mail und drei geöffnete Scans im Monat nach Deiner Freigabe je Brief. Keine Kaution, keine Einrichtungsgebühr, bei monatlicher Zahlung zum Monatsende kündbar. Wenn ein Registergericht oder ein Notar später eine Anschrift ohne c/o verlangt, ist das Business-Paket für 24,90 € netto im Monat der nächste Schritt. Alle Stückpreise stehen unter Preise und Stückkosten.

Schreib uns, welche Kanäle Du betreibst und ob eine Gesellschaft dahintersteht. Wir sagen Dir, welches Paket dafür reicht: Kostenloses Angebot anfordern. Was speziell für Creator gilt, steht unter Impressum-Adresse für Creator. Wenn Deine Wohnanschrift schon in alten Profilen, Videobeschreibungen oder Domain-Daten steht, hilft die Checkliste: Privatadresse entfernen; weitere Hilfen stehen unter Werkzeuge.